Datenschutzerklärung - AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertriebsimpuls GmbH & Co.KG
§ 1 Vertragsgegenstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des mit unserem Auftraggeber geschlossenen Vertrages. Sie regeln die Erbringung von Beratungs-, Trainings- und sonstigen Dienstleistungen durch uns. Sie gelten ausschließlich.
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir einen Auftrag schriftlich bestätigen. Mündliche Absprachen wurden nicht getroffen. Ergänzungen und Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
Vertragsgegenstand sind ausschließlich die vertraglich vereinbarten Leistungen. Davon abweichende oder weitergehende Leistungen sind nicht vereinbart.
§ 2 Unsere Leistungen
Wir erbringen unsere Leistungen selbst oder, nach entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Auftraggeber, durch Kooperationspartner oder freie Mitarbeiter.
Wir sind selbständig tätig. Durch diesen Vertrag oder durch sonstige Vereinba- rungen, die auf der Grundlage dieses Vertrages getroffen werden, wird kein Arbeitsverhältnis begründet. Wir sind nicht überwiegend für den Auftraggeber tätig. Wir sind berechtigt, auch für andere Auftraggeber tätig zu werden.
§ 3 Leistungen des Auftraggebers
Sofern nichts Abweichendes vereinbart wird, stellt der Auftraggeber die Teilneh- mer der jeweiligen Veranstaltung und trifft alle organisatorischen Vorbereitungen, wie Bereitstellung der Räume und der Veranstaltungstechnik. Er sorgt für die Verpflegung während der Veranstaltung und für erforderliche Hotelbuchungen.
Der Auftraggeber stellt uns alle für die Durchführung des Vertrages erforderlichen Informationen rechtzeitig zur Verfügung. Er benennt einen kompetenten Ansprechpartner, der Erklärungen für ihn abgeben und entgegennehmen kann.
§ 4 Urheberrecht
Die von uns zur Verfügung gestellten Materialien wie Seminarunterlagen und Software unterliegen dem Urheberrecht. Sie dürfen von den Teilnehmern nur persönlich und für ihre jeweilige berufliche Tätigkeit genutzt werden. Verviel- fältigung, Bearbeitung, Weitergabe und Verbreitung sind weder dem Auftraggeber noch den Teilnehmern gestattet. Insbesondere ist die Verwendung zu Schulungs- zwecken nicht gestattet. Das Gleiche gilt für Seminarinhalte, die den Teilnehmern auf elektronischem Wege zugänglich gemacht werden.
Der Auftraggeber behält sich das Urheberrecht an den von ihm zur Verfügung gestellten Daten und Informationen vor. Deren Verwendung ist uns nur im Rahmen des urheberrechtlich Zulässigen gestattet.
Für den Fall, dass bei der Durchführung des Vertrages Schriftwerke oder Software eingesetzt werden, an denen Urheberrechte Dritter bestehen, erklären die Vertragsparteien, dass sie diese Rechte beachten werden. Sollte ein Dritter die Verletzung von Urheberrechten geltend machen, werden sie sich unverzüglich gegenseitig benachrichtigen.
§ 5 Vergütung
Die von uns genannten Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe. Die Berechnung der Mehrwertsteuer entfällt, wenn der Auftraggeber durch entsprechende Bescheinigung die Befreiung von der Mehrwertsteuer nachweist.
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 2 Wochen ab Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
§ 6 Kostenerstattung
Reisekosten und Übernachtungskosten erstattet der Auftraggeber in der nachge- wiesenen Höhe. Weitere Kosten werden nicht erstattet. Die Erstattungsbeträge sind innerhalb von 2 Wochen nach Rechnungsstellung zahlbar.
§ 7 Haftung
Im Falle einer nur leicht fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder durch unsere Erfüllungsgehilfen stehen dem Kunden Schadensersatzansprüche nicht zu. Diese Haftungseinschränkung gilt nicht für Körperschäden.
§ 8 Terminausfall
Können wir einen vereinbarter Termin aus Gründen nicht einhalten, die wir nicht zu vertreten haben, so ist er nach Absprache innerhalb von 6 Monaten, jedoch möglichst kurzfristig, nachzuholen.
§ 9 Rücktritt von festgelegten Terminen
Der Auftraggeber ist berechtigt, spätestens 60 Tage vor einem festgelegten Termin kostenfrei von diesem zurückzutreten.
Bei Rücktritt spätestens 15 Tage vorher ist ein Teilbetrag der Vergütung von 50 % fällig, bei späterem Rücktritt ist die volle Vergütung fällig. Wir werden jedoch den Betrag auf die Vergütung anrechnen, den wir wegen des Ausfalls des Termins ersparen oder ersparen könnten. Sonstige Ansprüche unsererseits auf Aufwendungs- oder Schadensersatz entstehen aus dem Rücktritt nicht.
Die Anwendung des § 627 BGB ist ausgeschlossen. Das Recht zur außerordent- lichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.
§ 10 Schlussklauseln
Für den Vertrag und seine Durchführung gilt ausschließlich deutsches Recht.
Wir und die von uns beauftragten Mitarbeiter/innen sind nicht Mitglieder der International Association of Scientologists (IAS), des World Institute of Scientology Enterprises (WISE), der Scientology Church oder einer anderen Scientology- Organisation. Wir arbeiten nicht nach der Technologie des L. Ron Hubbard.
Wir verpflichten uns, die uns bekannt gewordenen Unternehmensinformationen und Teilnehmerdaten vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung gilt über
die Laufzeit des Vertrages hinaus. Sie besteht so lange, wie die vertraulichen Informationen und Daten nicht anderweitig bekannt werden. Beide Seiten sind berechtigt, den Vertragspartner im Geschäftsverkehr als Referenz zu benennen.
Keine der Vertragsparteien wird Rechte und Ansprüche aus dem Vertrag ohne Zustimmung der anderen Partei an Dritte abtreten.
Sollte eine Klausel dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen gültig. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetz- liche Regelung. Sollte eine solche nicht bestehen, werden sich die Vertrags- parteien auf eine für beide Seiten angemessene Regelung einigen.
Lindau, den 01. Juni 2009
Achim Jaeger Vertriebsimpuls GmbH & Co. KG
Unternehmens- und Personalentwicklung